Staatsbürgerschaft für Tausende Staatenlose in Thailand

BANGKOK, Thailand – UNHCR begrüßt die Nachricht der königlich thailändischen Regierung, dass mehr als 18.000 Staatenlose in den letzten drei Jahren die thailändische Staatsbürgerschaft erhielten. Dies ist ein bedeutender Schritt in der weltweiten Kampagne zur Beendigung der Staatenlosigkeit bis 2024. Aktuell leben noch 443.862 Staatenlose in Thailand.

Staatenlose und jene, die gefährdet sind staatenlos zu werden, sind oftmals nicht als Thai registriert beziehungsweise besitzen keinerlei Verbindungen mehr zu ihren Herkunftsregionen. Viele stammen aus abgeschiedenen Bergdörfern oder Grenzregionen und haben nur schlechten Zugang zu Informationen über ihre Rechte und Anerkennungsprozesse.

Für viele bedeutet das Fehlen der Staatszugehörigkeit, dass ihre Rechte auf Bewegungsfreiheit und Eigentum eingeschränkt sind. Auch der Zugang zu Basisversorgung wie medizinische Versorgung und Bildung ist häufig unzureichend. Beschäftigungschancen sind aufgrund der Bewegungseinschränkungen und des niedrigen Bildungsstands sehr gering. Viele dieser Probleme wurden im kürzlich veröffentlichten UNHCR-Bericht über den Einfluss von Staatenlosigkeit auf Kinder und Jugendliche ausführlich dargestellt.

Um diesen Problemen entgegenzuwirken, erarbeiteten die thailändischen Behörden 2005 eine Rechtsgrundlage für die Beantragung von Staatsbürgerschaft mit der „National Strategy on Administration of Legal Status and Rights of Persons“. 2008 verbesserten Gesetzesänderungen darüber hinaus die Möglichkeiten für viele langansässige Bevölkerungsgruppen die thailändische Staatsbürgerschaft zu erhalten. Eine persönliche Initiative Ihrer Königlichen Hoheit Prinzessin Maha Chakri Sirindhorn beschäftigt sich mit der Vereinfachung des Anerkennungsprozesses für Kinder im Schulalter und besonders Schutzbedürftigen. Ebenfalls existieren Regelungen, um Menschen, die keine thailändische Staatsbürgerschaft erhalten, dennoch eine permanente Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Weitere Initiativen konzentrieren sich auf einen vereinfachten Zugang zum Gesundheitswesen und zu Bildung.

UNHCR hat in den vergangenen Jahren eng mit den thailändischen Behörden zusammengearbeitet, um betroffene Bevölkerungsgruppen effektiver zu erreichen und das Anerkennungsverfahren zu vereinfachen, um eine schnelle Bearbeitung von Anträgen zu gewährleisten. UNHCR half ebenfalls bei der Weiterbildung von Entscheidungsträgern auf regionaler Ebene und finanzierte die Entsendung von Teams in abgelegene Regionen. UNHCR arbeitet ebenfalls an der Sensibilisierung und  Beratung von Communities, unterstützt beim Ausfüllen der Staatsbürgerschaftsanträgen und übernimmt das follow up bei offenen Anträgen.

Schätzungen gehen davon aus, dass es weltweit mehr als 10 Millionen Staatenlosen gibt. UNHCR hat in seinen Statistiken 3,5 Millionen Staatenlose – über 40% davon allein in Asien. UNHCR hofft, dass Thailands Fortschritt in der Anerkennung Staatenloser ein positives Signal für andere Länder in der Region setzt.