UNHCR mahnt zu Zurückhaltung bei Rückführungsbestrebungen von syrischen Flüchtlingen

In Syrien sind 90 Prozent der Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen, es fehlt an Wasser, Nahrung und Gesundheitsversorgung. Unterkünfte und Infrastruktur sind zerstört und die Sicherheitslage ist nach wie vor schwierig. Millionen Menschen sind zusätzlich im eigenen Land vertrieben und Zehntausende müssen in Gemeinschaftsunterkünften ausharren.

Angesichts der instabilen Situation ruft das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR Staaten dazu auf, keine überstürzten Entscheidungen in Bezug auf eine Rückkehr nach Syrien zu treffen und den Schutz von syrischen Flüchtlingen weiterhin zu gewährleisten.

In Österreich mahnt UNHCR daher zur Zurückhaltung bei Rückführungsbestrebungen für syrische Flüchtlinge. Konkret wurden von den Behörden erste Aberkennungsverfahren des Asylstatus von syrischen Flüchtlingen angekündigt und eingeleitet.

„Aberkennungsverfahren sind derzeit eindeutig verfrüht. Sie sollten nur dann eingeleitet werden, wenn sich die Situation im Herkunftsland grundlegend verändert hat und für die Betroffenen eine sichere, dauerhafte Rückkehr auch wirklich möglich wäre. Aktuell ist das aber definitiv nicht der Fall“, so Christoph Pinter, Leiter von UNHCR Österreich.

Ein Ende der Kampfhandlungen, eine funktionierende Regierung, grundlegende Verwaltungsstrukturen und gesicherte Existenzgrundlagen wären beispielsweise nur einige der Voraussetzungen für eine mögliche Aberkennung.

Die Aberkennungsverfahren würden vielmehr zu großer Unsicherheit bei syrischen Flüchtlingen führen und UNHCR ist in Sorge, dass sich die bisherigen Ankündigungen und die derzeitige Vorgehensweise vor allem negativ auf Integration und Zusammenleben auswirken könnten.

UNHCR ermutigt Staaten vielmehr, Unterstützung in Syrien zu leisten, um angemessene Bedingungen für eine Rückkehr in Sicherheit in absehbarer Zeit zu ermöglichen.