UNHCR appelliert an Kenia Entscheidung zu überdenken

GENF, Schweiz - Am Freitag letzter Woche kündigte Kenias Regierung seine Absicht an, den Aufenthalt von Flüchtlingen beenden zu wollen. Zur Begründung wurden wirtschaftliche und ökologische Belastungen sowie Sicherheitsbedenken angeführt. Einer Stellungnahme des Innenministeriums zufolge habe die Regierung bereits die Abteilung für Flüchtlingsangelegenheiten aufgelöst und plane die Schließung der kenianischen Flüchtlingscamps – eine Entscheidung, die potentiell 600.000 Menschen betreffen könnte.

UNHCR ist zutiefst beunruhigt über diese Ankündigungen der kenianischen Regierung. Seit fast einem Vierteljahrhundert spielt Kenia eine wesentliche Rolle bei der Asylgewährung für Menschen, die in Ostafrika und am Horn von Afrika ihr Heimatland aufgrund von Verfolgung und Krieg verlassen mussten. Die Sicherheit von Hunderttausenden Somaliern, Südsudanesen und weiteren Menschen hängt von der Großzügigkeit und Bereitschaft Kenias ab, weiterhin eine führende Rolle beim internationalen Schutz in der Region einzunehmen. Tragischerweise sind die Konflikte, die Menschen in Somalia und dem Südsudan zur Flucht zwingen, weiterhin ungelöst.

UNHCR steht in Kontakt mit der kenianischen Regierung, um die Auswirkungen der angekündigten Entscheidung vollständig erfassen zu können. UNHCR erkennt an, dass Kenia in den vergangenen Jahren als eines der Länder, das die größten Flüchtlingspopulationen aufgenommen hat, Außerordentliches geleistet hat und dass dies viele Konsequenzen für das Land selbst sowie seine Bevölkerung mit sich gebracht hat. UNHCR befürwortet daher seit langem eine  robuste internationale Unterstützung Kenias, zum Beispiel durch Hilfen für die  Aufnahmegemeinden und der sorgfältigen Kenntnisnahme ihrer Bedenken.

60 Millionen Menschen befinden sich zurzeit weltweit auf der Flucht. In diesem Kontext ist es dringender denn je, dass internationale Asylverpflichtungen erfüllt werden und entsprechend unterstützt werden. Die Entscheidung Kenias, keine Flüchtlinge mehr aufzunehmen und Flüchtlingscamps zu räumen, könnte potenziell verheerende Konsequenzen für Hunderttausende von Menschen haben. UNHCR appelliert daher an die kenianische Regierung, ihre Entscheidung zu überdenken und Maßnahmen zu vermeiden, die nicht im Einklang mit internationalen Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen stehen könnten.