Sorge über angekündigte Abschiebungen aus Bulgarien

SOFIA, Bulgarien - UNHCR zeigt sich besorgt darüber, dass Proteste in Bulgariens größtem Aufnahmezentrum für Asylsuchende Anlass für eine Abschiebung aus Sichterheitsgründen sein könnten.

UNHCR fordert die bulgarische Regierung dazu auf, das Aufnahmezentrum Harmanli zu entlasten, die dortigen Lebensbedingungen zu verbessern und die Organisation des Zentrums zu stärken. Außerdem ruft UNHCR die Regierung dazu auf, in einen konstruktiven Dialog mit den Asylsuchenden im Aufnahmezentrum zu treten. UNHCR wird weiterhin alle Bemühungen der Behörden, die Situation zu verbessern, unterstützen und mit Flüchtlingen und der lokalen Bevölkerung arbeiten, um Probleme zu beseitigen.

Letzte Woche eskalierten Spannungen in Harmanli, Bulgariens größtem Aufnahmezentrum für Asylsuchende, ca. 250 km südöstlich der Hauptstadt Sofia. Zuvor hatten Behörden unter Anführung von gesundheitlichen Bedenken den Ausgang und Zutritt zur Aufnahmereinrichtung beschränkt. Asylsuchende protestierten gegen diese Entscheidung und gegen die schlechten Aufnahmebedingungen. Mehrere Hundert Bewohner warfen Steine und setzten Reifen in Brand. Die Polizei verwendete Gummigeschosse und Wasserwerfer, um die Menschen zurück zu halten.

Mehr als 300 Asylsuchende wurden festgenommen. Bedenken über die Aufnahmebedingungen und Überfüllung der Einrichtung wurden nicht kommentiert. Darauf kam es Frustration, Spannungen und Vandalismus. Harmanli ist ernsthaft überfüllt. Es beherbergt im Moment 3.100 Menschen, ein Drittel davon Kinder, während die offizielle Kapazität bei 2.710 liegt. Zusätzlich zur Überfüllung sind die sanitären Zustände im Lager besorgniserregend. Warmwasser gibt es nur zu unregelmäßigen Zeiten. Es gibt außerdem schwerwiegende Mängel in der medizinischen Versorgung. Weder für Kinder noch für Erwachsene gibt es Freizeitaktivitäten.

Die Bedingungen sind auch in anderen Aufnahmezentren und Abschiebehaftgefängnissen in Bulgarien unzulänglich. Die provisorische Abschiebehaftanstalt in Elhovo in der Nähe der türkischen Grenze ist unter erbärmlichen Lebensbedingungen zu 130 Prozent belegt.

Obgleich UNHCR die Abschiebung von Menschen, denen kein internationaler Schutz gewährt wird, nicht ablehnt, sollten diese jedoch nur ausgeführt werden,  wenn alle Verfahrensgarantien gewährleistet sind. Das muss auch vor allem für den Zugang zu fairen und effizienten Asylverfahren und zu effektiven gerichtlichen Überprüfungen gelten.