Suche und Rettung im zentralen Mittelmeerraum: Kommentar von Gillian Triggs

Trotz der äusserst schwierigen Umstände, mit denen viele Länder derzeit aufgrund von COVID-19 konfrontiert sind, muss der Schutz von Leben und grundlegenden Menschenrechten weiterhin Priorität haben. Die Rettung auf See ist ein humanitärer Imperativ und eine Verpflichtung nach dem Völkerrecht.

Legitime Anliegen der öffentlichen Gesundheit können durch Quarantäne, Gesundheitschecks und andere Massnahmen angegangen werden. Wird die Rettung aber verzögert und werden in Seenot geratende Boote nicht evakuiert, bringt dies Menschenleben in Gefahr. Ein sicherer Hafen sollte unverzüglich bereitgestellt werden. Ausserdem braucht es eine rasche Vereinbarung darüber, wie die Staaten die Verantwortung für die Aufnahme von Menschen unter sich aufteilen, sobald diese das Festland erreicht haben.

Wegen des andauernden Konflikts in Libyen und der Inhaftierung von Migranten und Asylsuchenden, die oft in überfüllten Lagern unter unhygienischen Bedingungen ausharren müssen, sowie weiterer Menschenrechtsbedenken bleibt UNHCR dabei, dass niemand nach der Rettung auf See nach Libyen zurückgeschickt werden sollte.

Die Mittelmeeranrainerstaaten der EU tragen eine grosse Verantwortung für ankommende Flüchtlinge und Migranten. Die wenigen Staaten, die den Schiffen regelmässig das Anlegen gestatten, müssen auf die Solidarität anderer zählen können – sowohl auf einen wirksamen und raschen Umsiedlungsmechanismus als auch auf die Unterstützung von Aufnahmeeinrichtungen.

Engpässe bei den Aufnahmekapazitäten sind ein Hauptgrund für die Schwierigkeiten, mit welchen Schiffe mit geretteten Flüchtlingen und Migranten konfrontiert sind.

UNHCR drängt auf eine stärkere Solidarität innerhalb der EU mit den Mittelmeeranrainerstaaten und fordert andere Mitgliedstaaten auf, mehr Verantwortung bei der Umsiedlung zu übernehmen. Gemeinsame Anstrengungen auf beiden Seiten des Mittelmeers sind unerlässlich, um Leben auf See zu retten.

Über die aktuelle COVID-19-Krise hinaus ruft UNHCR zu verstärkten Anstrengungen auf, um den Verlust von Menschenleben auf See zu verringern. Dazu gehören erhöhte Such- und Rettungskapazitäten und eine Regelung zur Anlandung.