Staatenlosigkeit in Österreich

Staatenlose haben oft massive Probleme im Alltag: Sie dürfen aufgrund fehlender Dokumente häufig nicht arbeiten, kein Bankkonto eröffnen, nicht reisen oder heiraten. Sie führen häufig ein rechtliches Schattendasein.

UNHCR Österreich hat nun im Rahmen seines Mandats für Staatenlose eine umfassende Bestandsaufnahme zu Staatenlosigkeit in Österreich vorgelegt.

Mit der Untersuchung soll vor allem Bewusstsein für das Problem der Staatenlosigkeit in Österreich geschaffen werden und die alltäglichen Probleme von Staatenlosen beleuchtet werden. Auf Basis der Ergebnisse gibt UNHCR Empfehlungen ab, um künftig die Situation von Staatenlosen in Österreich zu verbessern und die Entstehung neuer Fälle von Staatenlosigkeit in Österreich zu verhindern.

Wie viele Menschen in Österreich staatenlos sind, lässt sich nicht eindeutig belegen, insgesamt wurden 2016 knapp 12.000 Personen von der Statistik Austria als staatenlos oder mit ungeklärter oder unbekannter Staatsbürgerschaft geführt.

Daraus ergibt sich auch bereits das gravierendste Problem, das sich in der Studie herauskristallisiert hat: In Österreich gibt es kein spezielles Verfahren zur Feststellung von Staatenlosigkeit und Betroffene können daher grundlegende Rechte, die sich aus der internationalen Staatenlosen-Konvention ableiten, oft nicht geltend machen.

Das kann dazu führen, dass Staatenlose in einer irregulären Situation ausharren müssen, in der sie beispielsweise keine Arbeit annehmen dürfen, über keine Krankenversicherung verfügen und keine Sozialleistungen bekommen. UNHCR empfiehlt daher im vorliegenden Bericht die Schaffung eines fairen und effizienten Verfahrens zur Feststellung der Staatenlosigkeit.

Einen weiteren Problembereich ortet UNHCR bei Kindern, die in Österreich staatenlos zur Welt kommen. Um ihnen das Schicksal als Staatenlose zu ersparen, empfiehlt UNHCR, rechtliche Vorkehrungen für den automatischen Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft zu treffen.