UNHCR zu Staatenlosigkeit: Ein Jahrzehnt der Erfolge – doch es bleibt noch viel zu tun

Genf – Zehn Jahre nach dem Start einer Kampagne gegen Staatenlosigkeit hat UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, eine positive Bilanz der Aktion gezogen. Mehr als eine halbe Million Menschen auf der ganzen Welt, die im Verborgenen lebten und denen das Recht auf eine Staatsangehörigkeit verwehrt wurde, haben seit Beginn der Kampagne #IBelong die Staatsangehörigkeit erhalten. Dies geht aus einem neuen Bericht über Staatenlosigkeit hervor, der heute von UNHCR vorgelegt wurde.

Staatenlosigkeit ist eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung. Sie beraubt Menschen grundlegender gesetzlicher Rechte und führt dazu, dass sie politisch und wirtschaftlich an den Rand gedrängt werden, keinen Zugang zu wichtigen Dienstleistungen wie Gesundheit und Bildung haben, diskriminiert werden und besonders anfällig für Ausbeutung und Missbrauch sind.

iBelong vor zehn Jahren gestartet

Deshalb hatte UNHCR im Oktober 2014 die Kampagne iBelong ins Leben gerufen, um internationale Maßnahmen gegen Staatenlosigkeit zu mobilisieren. Die Kampagne läuft dieses Jahr aus. In den letzten zehn Jahren wurden viele bemerkenswerte Erfolge erzielt, um Hunderttausenden von staatenlosen Menschen den Weg zur Staatsbürgerschaft zu ebnen, staatenlose Menschen besser zu identifizieren und zu schützen oder um sicherzustellen, dass kein Kind staatenlos geboren wird. Seit 2010 gab es insgesamt 77 neue Beitritte zu den UN-Staatenlosigkeitsübereinkommen von 1954 und 1961. Mindestens 22 Staaten haben in den letzten zehn Jahren nationale Aktionspläne zur Beendigung der Staatenlosigkeit verabschiedet.

In Turkmenistan und Portugal, Nordmazedonien und Ruanda, Brasilien und Vietnam, Thailand und anderen Ländern gab es entscheidende Schritte gegen Staatenlosigkeit. So hat Kenia beispielsweise den Angehörigen der Minderheiten der Makonde, Shona und Pemba die Staatsangehörigkeit verliehen. Und Kirgisistan hat als erstes Land der Welt alle bekannten Fälle von Staatenlosigkeit gelöst! Sierra Leone, Madagaskar und Liberia haben die Gleichstellung der Geschlechter und die Verhinderung von Staatenlosigkeit bei Kindern vorangetrieben, indem sie Frauen das Recht zugestanden haben, ihren Kindern die gleiche Staatsangehörigkeit zu verleihen wie es die Väter schon konnten. Weitere Einzelheiten finden Sie in dem Bericht hier (auf Englisch).

Fortschritte – aber noch so viel zu tun

„#IBelong war eine sehr ehrgeizige Kampagne. Wir wollten auf diese unsichtbare, aber so schwerwiegende globale Ungerechtigkeit aufmerksam machen. Und dann die Staaten zum Handeln bewegen“, sagte Ruven Menikdiwela, stellvertretende Hohe Kommissarin von UNHCR. „Es wurden große Fortschritte bei der Beseitigung dieses verheerenden Übels gemacht, aber es besteht weiterhin dringender Handlungsbedarf. Es gibt immer noch so viele Menschen, die auf dem Papier nicht existieren – und deshalb an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Und das einfach wegen ethnischer, religiöser oder geschlechtsspezifischer Diskriminierung oder wegen Mängeln in den Staatsangehörigkeitsgesetzen und der Politik.“

Während sich die #IBelong-Kampagne ihrem Ende nähert, findet am Montag im Rahmen der jährlichen Sitzung des Exekutivkomitees von UNHCR in Genf ein Treffen statt, das als „High-Level Segment on Statelessness“ bezeichnet wird. Auch hier geht es um die Fortsetzung des Kampfes gegen Staatenlosigkeit. Mehr als 100 Regierungsdelegationen und rund 50 zwischenstaatliche Organisationen und Vertreter der Zivilgesellschaft werden teilnehmen.

Globale Allianz zur Beendigung der Staatenlosigkeit

Um den Schwung zu nutzen, startet UNHCR auf dem Treffen eine Globale Allianz zur Beendigung der Staatenlosigkeit. Diese Allianz wird Staaten, UN-Organisationen, die Zivilgesellschaft, von Staatenlosen geführte Organisationen und Einzelpersonen, die Wissenschaft, den Privatsektor und viele andere zusammenbringen, um die kollektiven Bemühungen zu verstärken und politische Verpflichtungen und Gesetzesreformen voranzutreiben. Das Ziel: Dass jeder Mensch das Recht auf eine Staatsangehörigkeit ohne Diskriminierung genießt.

„In einer Zeit, in der die Welt unter Kriegen, Spaltung und Polarität leidet, muss das Streben nach Einheit, Integration und Achtung der Menschenwürde weitergehen“, fügte Menikdiwela hinzu.

UNHCR setzt sich für die Rechte von Staatenlosen ein und arbeitet mit einer Reihe von Partnern zusammen, um Staatenlosigkeit weltweit zu verhindern und zu beenden. Insgesamt meldete UNHCR 4,4 Millionen staatenlose Menschen im Jahr 2023, aber Millionen mehr sind betroffen, da die Daten nur etwa die Hälfte aller Länder weltweit abdecken. Etwa 1,3 Millionen staatenlose Menschen weltweit sind auch Vertriebene. Hier finden Sie weitere Informationen über unsere Arbeit.