Resettlement und humanitäre Aufnahme

Viele Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten, können aufgrund von Verfolgung oder andauernden Konflikten nicht dorthin zurückkehren. Manchmal können sie aber auch nicht dort bleiben, wohin sie geflohen sind.

Die meisten von ihnen befinden sich in den Nachbarstaaten der Konfliktherde, die häufig mit der Aufnahme einer hohen Anzahl von Flüchtlingen an oder über die Grenzen ihrer Kapazität geraten und nicht allen aufgenommen Menschen eine Zukunft bieten können.

Resettlement ist die organisierte Aufnahme von durch UNHCR anerkannten, besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen, die weder in ihr Heimatland zurückkehren, noch in dem Land bleiben können, in das sie geflohen sind.

Resettlement und humanitäre Aufnahmeprogramme stellen wichtige Elemente der internationalen Verantwortungsteilung dar und können Schutzbedürftigen eine Perspektive schaffen, wenn es daran im Erstaufnahmeland mangelt. Sie bieten einen legalen und sicheren Zugang zu Schutz in einem Drittland und stellen damit einen wichtigen Baustein des internationalen Flüchtlingsschutzes dar.

Resettlement-Programme ermöglichen Flüchtlingen eine legale und sichere Einreise nach Deutschland. Neben der freiwilligen Rückkehr in den Herkunftsstaat und der Integration im Erstzufluchtsstaat stellt Resettlement eine von drei dauerhaften Lösungen für die Notlage von Flüchtlingen dar. Eine Entscheidung für Resettlement wird vorzugsweise dann getroffen, wenn eine Rückkehr in den Herkunftsstaat auf absehbare Zeit nicht möglich ist und ein dauerhafter Verbleib im Erstzufluchtsstaat nicht zumutbar ist, weil besondere Bedürfnisse einzelner Flüchtlinge oder Flüchtlingsgruppen dort nicht hinreichend befriedigt werden können. Viele der Flüchtlinge leben zum Zeitpunkt ihres Resettlements bereits seit vielen Jahren in den Erstaufnahmeländern.

Resettlement ist ein wichtiges Instrument im Rahmen des internationalen Flüchtlingsschutzes. Die Resettlement-Programme tragen zur Lösung dauerhaft anhaltender Flüchtlingssituationen bei. Nachdem anfänglich ganze Gruppen von Flüchtlingen aufgenommen wurden, existiert heutzutage ein standardisiertes, individuelles Auswahlverfahren, bei dem anerkannte Flüchtlinge anhand feststehender humanitärer Kriterien ausgewählt werden. Im Rahmen der bestehenden Resettlement-Programme schlägt UNHCR anhand feststehender Kriterien diese Personen Ländern zur Aufnahme vor. Für die in Frage kommenden Flüchtlinge führt UNHCR ein aufwändiges Auswahlverfahren durch. Im Anschluss werden die Flüchtlinge durch die Behörden des Aufnahmestaates befragt und es wird eine Sicherheitsüberprüfung durchgeführt. Wenn es um Resettlement nach Deutschland geht, führen Beamte des BAMF und der deutschen Sicherheitsbehörden direkt in den Aufnahmeländern der Flüchtlinge die Gespräche durch.

Humanitäre Aufnahmeprogramme stellen ebenfalls einen sicheren Zugangsweg zum Schutz für Flüchtlinge in einem Drittstaat dar. Sie werden in akuten Krisen auf ad-hoc Basis ins Leben gerufen. Da Resettlement-Verfahren sehr lange dauern können, sollen humanitäre Aufnahmeprogramme zu einer schnellen Lösung für möglichst viele Menschen beitragen. Die jeweiligen Programme richten sich an eine bestimmte Anzahl und Personengruppe.

Neben dem Nutzen für den Einzelnen tragen die Programme zu einer internationalen Verantwortungsteilung bei und entlasten die Erstzufluchtsländer. Auch für diejenigen Flüchtlinge, die im Erstzufluchtsland verbleiben, kann Resettlement zu einer Verbesserung ihrer Lebensbedingungen führen.