Asyl in Deutschland

Deutschland hat in seiner Verfassung das Recht auf Asyl verankert. Es ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländer in Anspruch nehmen können. In der Praxis wird nur vergleichsweise selten Schutz aufgrund dieses Grundrechts gewährt, da es nicht greift, wenn ein Schutzsuchender Deutschland über den Landweg erreicht hat. Daher haben die internationalen Schutzformen – Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention und der sogenannte subsidiäre Schutz, der auf eine entsprechende EU Regelung zurückgeht – auch in Deutschland in der Praxis eine zentrale Bedeutung.

Schutzberechtigte erhalten nach einer positiven Entscheidung über ihren Asylantrag eine Aufenthaltserlaubnis, die sie zunächst befristet zum Aufenthalt in Deutschland berechtigt. Anerkannte Flüchtlinge können Mitglieder ihrer sogenannten Kernfamilie, die aus den Ehepartnern und gegebenenfalls den minderjährigen Kindern besteht nachholen.

In der Praxis treten eine Reihe von Problemen auf, die eine Wiederherstellung der Familieneinheit verzögern. UNHCR tritt gemeinsam mit Partnern dafür ein, die Gründe für solche Verzögerungen zu beheben. In besonders kompliziert gelagerten Einzelfällen unterstützen diese Partner oder UNHCR die Zusammenführung von Familien dabei,  juristische oder und praktische Hindernisse zu überwinden.

Der Schwerpunkt der Arbeit von UNHCR in Deutschland liegt darin, die Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention in Deutschland zu beobachten und für Verbesserungen im Bereich des Schutzes für Asylsuchende und anerkannte Flüchtlinge einzutreten. Dies umfasst sämtliche Aspekte von der Aufnahme und dem Asylverfahren bis hin zur rechtlichen Situation nach einer positiven Entscheidung über die Schutzgewährung und Fragen der Integration. Flüchtlingspolitische und rechtliche Vorschläge werden erarbeitet und Vorschläge der deutschen Exekutive und Legislative aus internationaler Sicht kommentiert. Zudem arbeitet UNHCR mit Behörden, die für das Asylverfahren relevant sind, zusammen, um internationale Standards sicherzustellen und die Qualität der Asylverfahren zu verbessern. Um eine möglichst breite gesellschaftliche Unterstützung für Personen, die seinem Mandat unterfallen, zu fördern, wirkt UNHCR in Deutschland mit seiner Öffentlichkeitsarbeit darauf hin, das Verständnis für die Situation der Flucht aus der Heimat und des Ankommens in Deutschland zu stärken.