UNHCR: Staatenlosigkeit bis 2024 beenden!

Die Kampagne #IBelong hat das Ziel, Staatenlosigkeit bis 2024 zu beenden. Grandi rief Politikerinnen und Politiker weltweit dazu auf, die staatenlose Bevölkerung zu schützen, in Maßnahmen einzubeziehen und mutige rasche Schritte zur Beendigung von Staatenlosigkeit zu unternehmen.

„Die COVID-19-Pandemie hat mehr denn je die Dringlichkeit aufgezeigt, Staatenlosigkeit zu beenden und für Inklusion der Betroffenen zu sorgen. Eine Pandemie unterscheidet nicht zwischen Staatsbürgern und Nicht-Staatsbürgern. Es liegt nicht im Interesse eines Staates, einer Gesellschaft oder einer Gemeinschaft, dass Menschen staatenlos bleiben und am Rande der Gesellschaft leben“, sagte Grandi.

„Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln, um diesen Angriff auf die Menschlichkeit im 21. Jahrhundert zu beenden.“

Staatenlosen Personen fehlen wichtige Rechte und sie haben oft keinen Zugang zu grundlegenden Leistungen. Sie sind daher oft politisch und wirtschaftlich marginalisiert, sie werden diskriminiert und sie sind anfällig für Ausbeutung und Missbrauch. In vielen Ländern leiden staatenlose Menschen, darunter auch staatenlose Flüchtlinge, unter schlechten sanitären Bedingungen, die das Krankheitsrisiko erhöhen können.

Weltweite Daten über Staatenlosigkeit zu erheben ist schwierig, da staatenlose Bevölkerungsgruppen nicht immer erfasst oder in nationale Volkszählungen einbezogen werden. UNHCR geht von rund 4,2 Millionen staatenlosen Menschen in 76 Ländern aus, die tatsächliche Zahl dürfte jedoch wesentlich höher liegen.

Seit dem Start der #IBelong-Kampagne im November 2014 wurden weltweit bedeutende Fortschritte bei der Verringerung der Staatenlosigkeit erzielt. Für jene Menschen, die aber nach wie vor staatenlos sind, hat die Coronavirus-Pandemie viele Schwierigkeiten und Ungerechtigkeiten, denen Staatenlose ausgesetzt sind, verschärft.

„Ohne Staatsbürgerschaft haben viele Staatenlose keinen Zugang zu grundlegenden öffentlichen Gesundheitsdiensten oder zu Sozialsystemen oder sie werden in diese nicht miteinbezogen. Sie sind angesichts dieser Pandemie extrem gefährdet“, so Grandi.

Einige Länder haben jedoch Leadership bewiesen, indem sie staatenlose Menschen in ihre COVID-19-Maßnahmen einbezogen und ihnen Zugang zu Tests, medizinischer Behandlung, Nahrung, Kleidung und Masken garantiert haben. Einige Regierungen haben die Geburtenregistrierung und andere Formen der Dokumenten-Ausstellung als so wesentlich eingestuft, dass sie trotz Pandemie aufrechterhalten werden. Dies trägt wesentlich dazu bei, neue Fälle von Staatenlosigkeit zu verhindern.

„Staatenlosigkeit ist ein leicht lösbares und vermeidbares Problem – eine Frage des politischen Willens, den Status und das Leben einer Person zu ändern – doch die Folgen des Nichthandelns, insbesondere inmitten einer Pandemie, können lebensbedrohlich sein“, sagte Grandi.

„Um Leben zu schützen und zu retten, fordern wir Regierungen auf, Staatenlosigkeit zu beenden und sicherzustellen, dass niemand ausgeschlossen bleibt.“

Was im Rahmen der #IBelong-Kampagne bisher erreicht wurde:

- Fast 350.000 Staatenlose haben an so unterschiedlichen Orten wie Kirgisistan, Kenia, Tadschikistan, Thailand, Russland, Schweden, Vietnam, Usbekistan und den Philippinen eine Staatsangehörigkeit erworben.

- Es gab 25 Beitritte zu den beiden UNO-Übereinkommen über Staatenlosigkeit, d.h. 94 Länder, die nun dem Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen von 1954 und 75 Länder dem Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1961 beigetreten sind.

- 16 Länder haben auch Verfahren zur Feststellung der Staatenlosigkeit eingeführt oder verbessert, um Staatenlose auf ihrem Territorium zu identifizieren, wobei einige von ihnen einen erleichterten Weg zur Staatsbürgerschaft anbieten.

- Acht Staaten haben ihre Staatsbürgerschaftsgesetze geändert, um in ihrem Hoheitsgebiet geborenen Kindern, die ansonsten staatenlos wären, die Staatsbürgerschaft zu gewähren. Zwei Staaten haben ihre Staatsbürgerschaftsgesetze reformiert, um es Müttern zu ermöglichen, ihren Kindern die Staatsbürgerschaft auf gleicher Grundlage wie Vätern weiterzugeben.