UNHCR lehnt britische Pläne zur „Auslagerung“ von Asylverfahren ab

„UNHCR ist strikt gegen Vereinbarungen, die darauf abzielen, Flüchtlinge und Asylsuchende in Drittländer zu überstellen, wenn keine ausreichenden Garantien und Schutzstandards vorhanden sind. Solche Vereinbarungen verlagern lediglich die Zuständigkeiten im Asylbereich, entziehen sich internationalen Verpflichtungen und stehen im Widerspruch zu den Grundsätzen der Genfer Flüchtlingskonvention“, sagte die stellvertretende UN-Flüchtlingshochkommissarin für Flüchtlingsschutz Gillian Triggs.

„Menschen, die vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, verdienen Mitgefühl und Empathie. Sie sollten nicht wie Waren gehandelt und zur Bearbeitung ihrer Verfahren ins Ausland gebracht werden.“

UNHCR forderte beide Länder auf, die Pläne zu überdenken. Gleichzeitig warnte UNHCR, dass solche Externalisierungsvereinbarungen Flüchtlinge nicht davon abhalten werden, sich auf gefährliche Fluchtrouten zu begeben. Vielmehr würden Flüchtlinge auf der Suche nach anderen Routen noch größere Gefahren auch sich nehmen und jene Staaten, die bereits jetzt die meisten Flüchtlinge aufnehmen, kämen zusätzlich unter Druck.

Ruanda bietet zwar seit Jahrzehnten Flüchtlingen, die vor Konflikten und Verfolgung fliehen, einen sicheren Zufluchtsort, doch die meisten leben in Lagern mit begrenztem Zugang zu wirtschaftlichen Möglichkeiten. UNHCR ist der Ansicht, dass wohlhabendere Länder Ruanda und jene Flüchtlinge, die es bereits beherbergt, solidarisch unterstützen sollten, und nicht umgekehrt.

Das Vereinigte Königreich ist verpflichtet, Schutzsuchenden Zugang zu Asyl zu gewähren. Diejenigen, die als Flüchtlinge anerkannt werden, können integriert werden, während diejenigen, bei denen dies nicht der Fall ist und die keine andere rechtliche Grundlage für ihren Aufenthalt haben, in Sicherheit und Würde in ihr Herkunftsland zurückgeschickt werden können.

Stattdessen trifft das Vereinigte Königreich Regelungen, die die Verantwortung auf andere abwälzen und damit das internationale Flüchtlingsschutzsystem bedrohen, das sich seit Jahrzehnten bewährt und Millionen von Menschenleben gerettet hat.

Das Vereinigte Königreich hat die Arbeit von UNHCR in der Vergangenheit vielfach unterstützt und leistet wichtige Beiträge zum Schutz von Flüchtlingen und zur Unterstützung von Ländern, die wie die Ukraine von Krieg betroffen sind. Finanzielle Unterstützung in Flüchtlingskrisen kann jedoch nicht die Verantwortung der Staaten und die Verpflichtung zur Aufnahme von Asylsuchenden und zum Schutz von Flüchtlingen in ihrem eigenen Hoheitsgebiet ersetzen – ungeachtet der ethnischen Zugehörigkeit, der Nationalität und der Art der Ankunft.

UNHCR ist sich der Herausforderungen bewusst, die sich aus Flucht und Vertreibung ergeben. Die Industrieländer beherbergen allerdings nur einen Bruchteil der Flüchtlinge weltweit und verfügen über die nötigen Mittel, um Asylanträge auf humane, faire und effiziente Weise zu bearbeiten.