Filippo Grandi zu UN-Sicherheitsrat

Ich danke Ihnen, Herr Präsident,

es ist mir eine Ehre, während der Präsidentschaft Mosambiks mein traditionelles Briefing vor dem Sicherheitsrat abzuhalten. Wie es gerade angesprochen wurde, habe ich Ihr Land im März besucht und aus erster Hand gesehen, wie Mosambik mit vielen der globalen Herausforderungen zu kämpfen hat, mit denen die Welt konfrontiert ist. Diese Herausforderungen wirken sich auch auf das tägliche Leben der Menschen aus. Seien es die schlimmsten Auswirkungen der Klimakatastrophe, gewalttätige interne Konflikte zwischen bewaffneten Gruppen oder die daraus resultierende Vertreibung. Ich habe mich von Präsident Nyusi inspirieren lassen. Der hat bei der Beschreibung der Art und Weise, wie Mosambik diese Probleme angeht, hinzugefügt, dass es wichtig ist, dass – ich zitiere – „die aktuelle Situation uns nicht davon ablenkt, an Lösungen zu arbeiten“.

Diese Botschaft richtet sich an uns alle, und sie passt für den Sicherheitsrat, da Sie heute vor den großen Herausforderungen für Frieden und Sicherheit stehen. Es ist eine wichtige Botschaft, wenn wir über leere Worte hinausgehen und die Probleme der Menschen lösen wollen.

Bitte denken Sie daran, dass zu diesen Problemen auch das Risiko und die Realität der Zwangsvertreibung gehören. Das wird manchmal verdrängt, deshalb möchte ich das hier nochmals wiederholen. Die Zahl der Menschen, die durch Krieg, Gewalt und Verfolgung gezwungen wurden, aus ihrer Heimat zu fliehen, hat nach unserer letzten Zählung 114 Millionen erreicht. Im nächsten Monat werden wir diese Zahl aktualisieren und sie wird höher sein. Die politischen Lösungen, die für die Bewältigung der Vertreibung erforderlich sind, fehlen leider immer noch.

Herr Präsident,

ich habe den Rat zuletzt im Oktober informiert. Ich hab damals schon gesagt, dass die humanitären Helferinnen und Helfer zwar nicht aufgeben, aber kurz vor dem Zusammenbruch stehen. Seitdem sind sieben Monate vergangen, aber die Lage hat sich nicht geändert – im Gegenteil, sie hat sich sogar verschlimmert. Ich muss leider erneut über dieselben Krisen sprechen – und darüber, wie sie immer mehr Menschen in die Flucht treiben.

Warum ist das so? Die Gründe dafür sind vielfältig und haben oft mit Geopolitik zu tun. Das ist nicht mein Gebiet, aber ich möchte mich auf einen Faktor konzentrieren, den meine Kolleg*innen und ich – und alle humanitären Helferinnen und Helfer – bei unserer täglichen Arbeit erleben: die Nichteinhaltung des humanitären Völkerrechts. „Nichteinhaltung“ ist ein kalter und technischer Ausdruck. Was er wirklich bedeutet, ist, dass Konfliktparteien – zunehmend, überall, fast alle – aufgehört haben, die grundlegenden Regeln des Krieges zu respektieren, und manchmal sogar vorgeben, dies zu tun. Zivilist*innen werden in wachsender Zahl getötet. Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt werden als Kriegswaffen eingesetzt. Zivile Infrastruktur wird getroffen und zerstört. Humanitäre Helferinnen und Helfer werden zu Zielscheiben. Sie hören und diskutieren dies jeden Tag. Letzte Woche hat der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, das über diese Rechte wacht, mit Ihnen über dieses Thema gesprochen. Aber ich möchte auch noch etwas dazu sagen, weil wir uns als UNHCR mit einer konkreten Folge dieser Verstöße befassen: Diese brutale Kriegsführung hat nicht nur zum Ziel, die Zivilbevölkerung zu zerstören. Sie soll auch Angst und Schrecken verbreiten. Deshalb bleibt den Menschen in diesen Gebieten oft keine andere Wahl als zu fliehen.

Was seit den Hamas-Angriffen am 7. Oktober letzten Jahres und während der israelischen Offensive in Gaza passiert ist, ist ein gutes Beispiel dafür. Ich schließe mich denen an, die Sie dringend zu einem sofortigen Waffenstillstand, der Freilassung aller Geiseln und einer vollständigen Wiederaufnahme der humanitären Hilfe aufgefordert haben. Vor allem aber möchte ich Sie bitten, sich für die Wiederbelebung eines echten Friedensprozesses einzusetzen. Denn nur so kann es Frieden und Sicherheit für Israelis und Palästinenser*innen geben. Leider ist bisher noch nichts davon passiert. Die schlimmen Ereignisse in Rafah haben uns gezeigt, wie viele Menschen versuchen, Angriffen zu entkommen, indem sie sich in dem begrenzten Raum des südlichen Gazastreifens bewegen, den nur ein Bruchteil an benötigten Hilfsgütern erreicht. Dabei verlieren Dutzende ihr Leben. Zu den Bildern, die uns noch lange beschäftigen werden, gehören die von verzweifelten Menschen, die in einem Kriegsgebiet gefangen sind und oft getötet werden. Ihre Sicherheit sollte unser – Ihr – oberstes Anliegen sein. Und obwohl UNHCR – in voller Achtung der geteilten Mandate von UNHCR und UNRWA – auf diesem Gebiet nicht tätig ist und sein wird, möchte ich aus meiner Perspektive sagen, dass die Palästinenser*innen geschützt werden sollten, wo immer sie sich aufhalten. Isreal trägt die Verantwortung, das grausame Dilemma, ob sie den Gazastreifen verlassen sollten oder nicht, zu vermeiden. Ja, es gibt tatsächlich ein universelles Recht auf Asyl, das in Konfliktregionen so häufig von den Nachbarstaaten hochgehalten wird. Und ich werde mich immer dafür einsetzen, dass Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, Schutz finden. Ihre Sicherheit sollte unser und Ihr oberstes Anliegen sein. Aber in diesem Fall gibt es auch – und vor allem – die völkerrechtliche Verpflichtung einer Besatzungsmacht, die Zivilbevölkerung nicht zu zwingen – nicht zu zwingen -, aus dem von ihr besetzten Gebiet zu fliehen. Und sollten jetzt noch mehr Palästinenser*innen fliehen, würde die Situation noch unlösbarer. Dadurch würde es noch schwieriger, eine Lösung zu finden.

Der Krieg in Gaza ist auch eine traurige Erinnerung daran, was passiert, wenn Konflikte – und damit auch eine Flüchtlingskrise – unbeachtet bleiben. Er ist auch ein Aufruf, andere ungelöste Krisen nicht zu vergessen. Ein naheliegendes Beispiel dafür ist, dass 13 Jahre nach Beginn des Konflikts in Syrien immer noch 5,6 Millionen syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern leben. Die meisten von ihnen sind in Ländern untergekommen, die ebenfalls seit Generationen palästinensische Flüchtlinge aufgenommen haben. Am besorgniserregendsten ist die Lage im Libanon. Dort sind die Spannungen über die Präsenz von Flüchtlingen erneut äußerst akut. Jordanien, ein weiteres großes Aufnahmeland für Syrer*innen, ist zwischen zwei Krisen gefangen.

Die Notlage der syrischen Flüchtlinge wird nur dann wirklich wahrgenommen, wenn andere Faktoren im Vordergrund stehen. In den letzten Wochen und Monaten sind viele Vorschläge zur Lösung des Problems aufgetaucht, darunter auch die Rückführung von Flüchtlingen in sogenannte „sichere Gebiete“ in Syrien. Lassen Sie mich die Gelegenheit nutzen, um noch einmal unseren Standpunkt in dieser Frage zu bekräftigen: Die freiwillige, sichere Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihr Heimatland ist die beste Lösung und ihr Recht. Viele Flüchtlinge möchten auch eines Tages zurückkehren, zur Zeit tun dies allerdings sehr wenigg. Sie haben Angst vor Angriffen und kein Vertrauen in die syrische Regierung oder sind besorgt, dass die Lebensbedingungen in Syrien – Services, Wohnraum, Arbeit – in einem miserablen Zustand sind. Für ersteres ist die syrische Regierung zuständig, für zweiteres fordern wir alle Geberländer auf, die Unterstützung für die frühen Wiederaufbaumaßnahmen gemäß der Resolution 2642 des Sicherheitsrats zu verstärken. Wenn wir ernsthaft die Probleme der syrischen Flüchtlinge lösen wollen, müssen wir politische Hürden überwinden und mit allen Beteiligten auf beiden Seiten zusammenarbeiten, wie UNHCR dies bereits tut.

Die Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht haben weiterhin verheerende Auswirkungen auf das Leben von Millionen von Menschen weltweit und zwingen sie zur Flucht. Bei den Flucht- und Vertreibungskrisen, von denen ich Ihnen im Oktober letztes Jahr berichtet habe, gibt es in keiner Weise Fortschritte.

Zum Beispiel in Myanmar: Seit meinem letzten Briefing an Sie wurden dort mehr als 1,5 Millionen Menschen durch Kämpfe vertrieben. Jetzt sind es insgesamt über drei Millionen. Viele versuchen, in Nachbarländern Zuflucht zu finden. Die Lage im Bundesstaat Rakhine ist besonders besorgniserregend. Der Konflikt zwischen den Streitkräften Myanmars und der Arakan-Armee ist wieder aufgeflammt. Dadurch wurden verschiedene ethnische Gruppen vertrieben und die Rohingya-Gemeinschaft geriet zwischen die Fronten. Sie sind gefährlichen Misshandlungen, Stigmatisierung und Zwangsrekrutierung ausgesetzt. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass es wichtig ist, die Zivilbevölkerung und die Mitarbeiter*innen von Hilfsorganisationen zu schützen. Außerdem sollten die Nachbarländer Myanmars den Flüchtlingen, die um ihr Leben fliehen, sicheren Zugang gewähren. Und Sie sollten dafür sorgen, dass ein politischer Prozess zur Lösung der Probleme Myanmars wieder auf die internationale Tagesordnung gesetzt wird. Denn wenn nicht bald etwas passiert, werden die Folgen die Stabilität der Region weiter gefährden.

In der Demokratischen Republik Kongo ist die Gewalt zwischen bewaffneten Männern so alltäglich, dass kein anderer Ort auf der Welt für Frauen und Kinder so gefährlich ist wie der Osten des Landes. Und meine Reaktion ist auch nicht naiv. Ich habe dort gearbeitet. Ich weiß, dass es unlösbare ethnische Probleme gibt, dass Ressourcen geplündert werden, auch von Staaten, und dass das alles Auswirkungen auf die Region hat. Außerdem weiß ich, dass die Vertriebenencamps ständig von bewaffneten Gruppen bedroht werden, die sowohl die Vertriebenen als auch die humanitären Helfer*innen in Gefahr bringen. Aber wie können die Mitglieder der Vereinten Nationen, wie können „wir, die Völker“ so wenig Aufmerksamkeit und so viel Untätigkeit an einem Ort zeigen, an dem Sex mit einem Kind für weniger als ein kaltes Getränk zu haben ist? Das ist wirklich eine Schande für die Menschheit!

Wir, die humanitären Organisationen, versuchen, einen Teil zur Lösung beizutragen. Letztes Jahr hat Präsident Tshisekedi UNHCR gebeten, sich wieder mehr um Lösungen für komplexe Situationen von grenzüberschreitender Vertreibung in der Region zu kümmern, insbesondere zwischen Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo. Die ruandische Regierung hat zugestimmt und wir haben einen Dialog begonnen. Aber ohne einen breiteren politischen Prozess – oder zumindest einen politischen Rahmen – wird es schwierig, Fortschritte im humanitären Bereich zu erzielen. Und es wird immer schwieriger, Hilfe für die Opfer zu mobilisieren.

Ich möchte kurz auf die Ukraine eingehen, weil dort das humanitäre Völkerrecht ebenfalls täglich verletzt wird. Schauen Sie auf die ständigen Angriffe auf das ukrainische Stromnetz. Das ist für die Zivilbevölkerung eine echte Katastrophe. Die Angriffe machen auch vor Häusern und anderer ziviler Infrastruktur nicht halt. Im Jänner letzten Jahres, mitten im Winter, habe ich ukrainische Kinder getroffen, die eine behelfsmäßige Schule im Untergrund von Kharkiv besuchten. Das war der einzige Ort, der von den örtlichen Behörden sicher und warm gehalten werden konnte. Und auch dort nehmen die Vertreibungen wieder zu, vor allem innerhalb des Landes und vor allem von älteren und anderen gefährdeten Menschen, die in der Nähe der Frontlinien leben und dringend lebensrettende humanitäre und psychologische Hilfe benötigen. Während Sie den Krieg in der Ukraine als politische und militärische Angelegenheit betrachten, sollten Sie nicht die tiefgreifenden, verheerenden menschlichen Folgen für die Menschen in der Ukraine aus den Augen verlieren.

Herr Präsident!

Auch die eklatante Missachtung des humanitären Völkerrechts von Konfliktparteien erschwert die Erreichung des Friedens erheblich. Tod, Zerstörung und Vertreibung vertiefen die Spaltung der Gesellschaft, zerstören das Vertrauen und machen es schwierig, die Teile eines Landes wieder zusammenzufügen.

Der Sudan, den ich im Februar besucht habe, ist ein offensichtliches Beipsiel dafür: Im Sudan erschweren die Konfliktparteien den Zugang zu einigen wichtigen Gebieten, schaffen immer wieder zusätzliche Hindernisse für die Hilfsmaßnahmen und behindern humanitäre Hilfe, auch grenz- und frontlinienübergreifende Maßnahmen, deren Organisation nach wie vor äußerst kompliziert ist.

Der politische Hintergrund ist entmutigend: Es gibt zu wenig Bemühungen, den Konflikt zu entschärfen, und manche unterstützen sogar offen eine der Seiten. Für beide Seiten, die jeden Sinn für Menschlichkeit und Rücksicht auf das eigene Volk außer Acht lassen, bleibt die Lösung im Wesentlichen eine militärische. Infolgedessen sind jetzt neun Millionen Menschen innerhalb des Sudan vertrieben worden oder in die Nachbarländer geflohen, die selbst mit ihren Fragiliäten zu kämpfen haben. Die Vertreibungszahle ähneln denen der ukrainsichen Geflüchteten, dies wird von der internationalen Gemeinschaft aber weiterhin vernachlässigt und gleichgültig behandelt. Die Finanzierung ist zudem nach wie vor völlig unzureichend. Auf einer Konferenz in Paris im April wurden Beiträge in Höhe von mehr als zwei Milliarden Dollar angekündigt, aber bisher ist nur sehr wenig davon eingetroffen. Die Hilfsmaßnahmen im Sudan sind nur zu 15 Prozent und die Flüchtlingsmaßnahmen zu acht Prozent finanziert. Das bedarf keines weiteren Kommentars.

Der Sudan ist auch ein Beispiel für die weitreichenden Folgen der Missachtung von Kriegsregeln und des völligen Fehlens von Rechenschaftspflicht. Das betrifft vor allem die Zivilbevölkerung: Im Sudan geht seit Monaten fast kein Kind mehr zur Schule. Auch hier ist sexuelle Gewalt weit verbreitet, in Darfur und anderen Kriegsgebieten. Täglich erzählen uns Flüchtlinge, die im Tschad ankommen, von Frauen, die vor ihren Kindern vergewaltigt werden, und von Kindern, die vor ihren Müttern ermordet werden. Und ich frage Sie: Wie können sich diejenigen, die vor solchen Schrecken geflohen sind, jemals sicher genug fühlen, um zurückzukehren? Wie können sie den Männern mit den Gewehren jemals wieder vertrauen? Und wie kann die sudanesische Mittelschicht, die das Land in den letzten Jahrzehnten durch so viele Unruhen zusammengehalten hat und jetzt vertrieben oder zerstört wird, das Land nach diesem Konflikt wieder aufbauen?

Es ist auch keine Überraschung, dass die Zahl der Sudanesinnen und Sudanesen, die im Jahr nach dem Ausbruch der Gewalt nach Europa kamen, um 500 Prozent gestiegen ist. Die meisten von ihnen wollten ihre Heimat niemals verlassen. Aber die Gewalt hat sie zur Flucht gezwungen. Und weil die Hilfe in den Nachbarländern nicht ausreichte, mussten sie sich erneut auf den Weg machen – vor allem nach Nordafrika und darüber hinaus nach Europa. Die reichen Länder machen sich ständig Sorgen über „irreguläre Bewegungen“. Aber in dieser und anderen Situationen tun sie nicht genug, um den Menschen zu helfen, bevor sie sich den Menschenhändlern anvertrauen. Die Konsequenzen lassen sich nicht vermeiden.

Die Einhaltung des humanitären Völkerrechts ist natürlich eine Verpflichtung. Aber sie hat auch ein Element des Eigeninteresses. Herr Präsident, ich sehe eine ziemlich düstere politische Landschaft, wenn ich auf die Außenpolitik schaue. Da gibt es oft kurzsichtige Entscheidungen, die auf Doppelstandards beruhen. Es gibt Bekenntnisse zur Einhaltung des Rechts, aber wenig Taten, um es tatsächlich zu wahren. Damit kann man keinen Frieden und keine Sicherheit schaffen.

Das humanitäre Völkerrecht ist das beste Beispiel für den Willen, gemeinsame Regeln aufzustellen. Und wenn in Kriegszeiten – die zu den schrecklichsten und turbulentesten Zeiten gehören, die die Menschheit erleben kann – die Parteien ihre Differenzen beiseitelegen und so handeln müssen, dass zumindest das Leben von Zivilistinnen und Zivilisten geschützt wird (wozu ich Sie heute auffordere), dann sollten Sie das auch bei Ihrer täglichen Arbeit tun.

Und ich hoffe, Sie verzeihen mir, Herr Präsident, wenn ich harte Worte verwende – es ist die Frustration eines humanitären Helfers, der hier spricht.

Letztes Jahr habe ich Sie gebeten, Ihre Stimme zu erheben – nicht Ihre Stimmen.

Aber die vielen verschiedenen Meinungen in diesem Rat haben dazu geführt, dass Sie stattdessen weiterhin den Vorsitz über eine noch größere Kakophonie des Chaos in der Welt führen.

Es ist zu spät für die Zehntausenden, die bereits im Gazastreifen, in der Ukraine, im Sudan, in der Demokratischen Republik Kongo, in Myanmar und an so vielen anderen Orten getötet wurden.

Aber noch ist es nicht zu spät, sich den ungelösten Krisen und Konflikten zu widmen, damit sie nicht weiter eskalieren.

Es ist noch nicht zu spät, mehr Hilfe für die Millionen Menschen zu leisten, die gewaltsam vertrieben wurden. Damit sie freiwillig, sicher und in Würde in ihre Heimat zurückkehren können.

Es ist noch nicht zu spät, um zu versuchen, unzählige weitere Millionen Menschen vor dem Krieg zu bewahren.

Ich danke Ihnen.