Empfehlungen für europäische Länder zur Gewährleistung des Zugangs zu Asyl und sicherer Aufnahme

Im Kampf gegen die Ausbreitung von COVID-19 haben viele Länder in Europa und anderswo außergewöhnliche Maßnahmen an den Grenzen ergriffen und den Flugverkehr sowie die grenzüberschreitende Mobilität eingeschränkt. UNHCR hat die europäischen Länder dazu aufgefordert, in diesen schwierigen Zeiten die guten Praktiken beizubehalten und die Anstrengungen zur Stärkung der Asylsysteme in Europa zu intensivieren.

Es ist ermutigend, dass fast zwei Drittel der europäischen Länder Wege gefunden haben, ihre Grenzen wirksam zu schützen und gleichzeitig Asylsuchenden den Zugang zu ihren Territorien zu ermöglichen. Medizinische Untersuchungen an den Grenzen, Gesundheitsbescheinigungen oder Quarantäne bei der Ankunft sind einige der Maßnahmen, die europäische Länder eingeführt haben. Dies sind positive Beispiele für andere Staaten in Europa und anderswo.

"Da Flüchtlinge und Asylsuchende im Mittelpunkt unserer Bemühungen stehen, haben wir eine Reihe praktischer Empfehlungen zur Unterstützung der nationalen Asylsysteme erarbeitet", sagte Pascale Moreau, UNHCR-Regionaldirektorin für Europa. "Den Regierungen stellen wir weiterhin unser Fachwissen zur Verfügung."

Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 wie das Abstandhalten oder die Einschränkung von Versammlungen – haben sich auf das Funktionieren der Asylsysteme in Europa ausgewirkt, sei es bei der Registrierung neuer Asylanträge, bei der Bestimmung des Status oder bei gerichtlichen Überprüfungen. Die Folgen können sowohl für die betroffenen Personen als auch für die Staaten schwerwiegend sein. Wenn zum Beispiel neue Asylanträge nicht registriert werden, ist der Aufenthalt der Menschen nicht geregelt. Damit haben sie keinen Zugang zu grundlegender Hilfe und Gesundheitsversorgung. Wenn Asylverfahren ausgesetzt werden, stehen die nationalen Asylbehörden bei der Wiederaufnahme des Verfahrens vor grossen Herausforderungen. Frühere Errungenschaften in nationalen Asylsystemen könnten abhandenkommen, Fortschritte rückgängig gemacht werden.

Die meisten europäischen Länder haben die Risiken erkannt und ihre Asylsysteme zumindest teilweise an die gegenwärtige Situation angepasst. Die Registrierungsverfahren wurden vereinfacht oder so angepasst, dass schriftliche oder elektronische Eingaben möglich sind. Manche Länder haben Registrierungen und medizinische Untersuchungen zusammengelegt und Prozesse automatisiert. Andere haben die Infrastruktur in den Befragungseinrichtungen angepasst oder testen Fernbefragungstechniken, beispielsweise mittels Videokonferenzen.

In einer Reihe europäischer Staaten sind die Aufnahmekapazitäten für Neuankömmlinge seit einiger Zeit knapp – eine Situation, die durch COVID-19 nun noch verschärft wird. Das Risiko einer Ansteckung ist in überfüllten Aufnahmeeinrichtungen oder Ausschaffungsgefängnissen besonders hoch. Einige Staaten haben damit begonnen, inhaftierte Asylsuchende sicherer unterzubringen. Sie haben auch Maßnahmen in Aufnahmeeinrichtungen ergriffen, um die Ansteckungsrisiken zu verringern. Einige Staaten haben rasch zusätzliche Kapazitäten geschaffen, indem sie ungenutzte Einrichtungen oder leerstehende Hotels nutzten, insbesondere für Risikogruppen.

"In Anerkennung der enormen Herausforderungen, die die Gesundheitskrise mit sich bringt, fordern wir die Staaten nachdrücklich auf, auch ihre Bemühungen zur Rettung von Flüchtlingen und Migranten in Seenot fortzusetzen", sagte Moreau. "Es sollte keine Verzögerung und kein Zögern in unserem Handeln geben, wenn es darum geht, Leben zu retten. Wenn Menschen, die verzweifelt nach Sicherheit suchen, an unseren Grenzen ankommen, ob an Land oder auf See, dürfen wir niemals den Rücken kehren oder die Menschen wieder in die Gefahr zurückbringen, vor der sie geflohen sind."

Fehlende Aufnahmekapazitäten sind ein Grund dafür, dass gerettete Flüchtlinge und Migranten nicht an Land gehen können. Neben der Erhöhung der Kapazitäten in den europäischen Aufnahmeländern sind jedoch weitere Anstrengungen erforderlich, einschließlich einer stärkeren Solidarität innerhalb der EU in Form von Umsiedlungen.

Aus der Reaktion Europas auf COVID-19 ergeben sich Risiken, aber auch Chancen. Maßnahmen, die in einer schwierigen Zeit ergriffen werden, können dazu beitragen, widerstandsfähigere Asylsysteme für die Zukunft zu schaffen.

"Wir sollten solche Chancen erkennen und nutzen, beispielsweise die digitalen Mittel zur Registrierung von Asylanträgen, die Fernbefragungen oder die Bemühungen, Asylverfahren schneller und gleichzeitig fair zu gestalten", sagte Moreau. "UNHCR ist den Aufnahmegemeinschaften und -staaten weiterhin dankbar für ihre Bemühungen, den Asylraum Europa in Zeiten erhöhter Risiken für die öffentliche Gesundheit für alle zu schützen."

Das UNHCR-Regionalbüro für Europa hat im Zusammenhang mit COVID-19 eine Zusammenstellung bewährter Verfahren und praktischer Empfehlungen herausgegeben.