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UNHCR-Bericht: Systemwechsel für Ukraine-Flüchtlinge in Österreich überfällig

Medienmitteilungen

UNHCR-Bericht: Systemwechsel für Ukraine-Flüchtlinge in Österreich überfällig

8 Juni 2023
Flüchtlinge aus der Ukraine kommen an der österreichischen Grenze an. @UNHCR/Ruth Schöffl

Mehr als ein Jahr nach der russischen Invasion der Ukraine geht der Krieg unvermindert weiter und viele Flüchtlinge aus der Ukraine sind gezwungen, sich ein neues Leben fern der Heimat aufzubauen. Um in Österreich besser Fuß fassen zu können, braucht es nun dringend einen Systemwechsel, wie eine heute veröffentlichte Umfrage des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR nahelegt.

Ziel der Umfrage war es, stichprobenartig Einblicke in die aktuelle Situation der Geflüchteten in Österreich, in Herausforderungen und Rückkehrabsichten zu erhalten. Insgesamt wurden von Jänner bis März 533 Flüchtlings-Haushalte aus der Ukraine in Österreich online befragt, wodurch Informationen von über 1.500 Personen erhoben werden konnten.

Während noch 42 Prozent der Befragten hoffen, eines Tages nach Hause zurückkehren zu können, glauben nur die wenigsten Flüchtlinge (vier Prozent), dass sie in den nächsten drei Monaten zurückkehren werden. Der Bericht zeigt auch sehr deutlich, dass vor allem die unsichere Lage aufgrund des Krieges sowie der fehlende Zugang zu Basisversorgung wie Strom, Wasser und Gesundheitsversorgung und fehlende Arbeitsmöglichkeiten in der Ukraine Flüchtlinge von einer Rückkehr abhält.

Gleichzeitig drohen die Flüchtlinge aus der Ukraine in Österreich in die Armut abzurutschen: Über ein Drittel der Befragten (rund 38 Prozent) gaben im Rahmen der Umfrage an, dass sie ihre Grundbedürfnisse in den letzten drei Monaten in Österreich kaum mehr decken konnten. Alarmierende 17 Prozent konnten ihre Grundbedürfnisse gar nicht mehr decken.

„Die erhobenen Daten zeigen eindrücklich, dass nun endlich die Weichen gestellt werden müssen, um den Flüchtlingen aus der Ukraine in Österreich längerfristige Perspektiven zu geben. Dafür braucht es dringend einen Systemwechsel“, so Christoph Pinter, Leiter von UNHCR Österreich.

Zweifelsohne sei die rasche Aufnahme und die Gewährung von vorübergehendem Schutz in der EU und Österreich das Gebot der Stunde gewesen und das Engagement aller Akteur*innen in der Nothilfe war beispiellos. Nun gelte es aber, dringend an tragfähigen, langfristigen Lösungen zu arbeiten.

Das Armutsrisiko wird aktuell dadurch verschärft, dass Geflüchtete aus der Ukraine im sogenannten Grundversorgungs-System sind, das eigentlich für Asylsuchende und für eine kurze Verweildauer konzipiert ist (für eine privat wohnende Einzelperson max. 425/Monat für Miete und Verpflegung).

Ein kompliziertes Berechnungssystem und sehr geringe Zuverdienstbeträge erschweren es vielen Geflüchteten, die nicht sofort eine gut bezahlte oder eine Vollzeit-Stelle finden, Arbeit aufzunehmen. Gerade für allein geflüchtete Mütter mit oft kleinen Kindern ist diese Ausgangssituation besonders schwierig.

„Die Flüchtlinge aus der Ukraine sollten die Möglichkeit haben, sowohl emotional als auch wirtschaftlich in Österreich anzukommen. Dafür brauchen sie Zugang zu mehr Rechten und auch einen längerfristigen Aufenthaltstitel“, so Pinter.

Rücksicht müsse dabei vor allem auf die große Zahl allein geflüchteter Mütter, Kinder und den hohen Prozentsatz an Menschen mit besonderen Bedürfnissen (in der Umfrage rund 17 Prozent) genommen werden.

Den gesamten Bericht finden Sie hier.