Globales Flüchtlingsforum 2019
Globales Flüchtlingsforum 2019
Ein Jahr nach der Verabschiedung des Globalen Paktes für Flüchtlinge kamen UN-Mitgliedstaaten, internationale
Organisationen und Vertreter*innen aus dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft zusammen, um den Fortschritt zur Erreichung der vereinbarten Ziele für besseren Flüchtlingsschutz zu überprüfen.
Beim hochrangigen Treffen mit Regierungen, internationalen Finanzorganisationen, Unternehmer*innen, humanitären und entwicklungspolitischen Akteur*innen, Flüchtlingen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft in Genf wurde ein umfassendes und substanzielles Engagement für die Unterstützung von Flüchtlingen und der Gemeinschaften, in denen sie leben, sichergestellt. Insbesondere wurden außerdem wichtige Zusagen für eine neue langfristige Förderung der Integration von Flüchtlingen getroffen.
Insgesamt wurden auf dem Globalen Flüchtlingsforum, an dem rund 3.000 Teilnehmer*innen, darunter Flüchtlinge, und 750 Delegationen teilnahmen, über 770 Zusagen in verschiedenen Bereichen gemacht. Diese Zusagen betreffen wichtige Kernthemen, von Beschäftigung bis hin zu Schulen für Flüchtlingskinder, neuen Regierungsmaßnahmen, Lösungen wie Resettlement, sauberer Energieversorgung, Infrastruktur und besserer Unterstützung für die Aufnahmegemeinschaften und Länder.
Die Regierungen, die Zivilgesellschaft, Flüchtlingsgruppen, Sportverbände, Glaubensgemeinschaften und der Privatsektor haben erhebliche Unterstützung geleistet. Partnerschaften waren der Schlüssel zu erfolgreichen Ergebnissen für Flüchtlinge und häufig unterfinanzierte Aufnahmeländer.
Eine vollständige Liste der Zusagen finden Sie hier. In naher Zukunft werden weitere Zusagen erwartet, und es wurden Indikatoren zur Beurteilung der Umsetzung von Zusagen, beispielsweise bei der Schaffung von Arbeitsplätzen, Schulplätzen und der Verringerung der Armut, festgelegt, um die Fortschritte verfolgen zu können. In zwei Jahren findet dazu ein weiteres Treffen statt.
„Die öffentliche Unterstützung für Asyl hat in den letzten Jahren nachgelassen. In vielen Fällen haben sich Gemeinschaften, die Flüchtlinge beherbergen, überfordert oder vergessen gefühlt “, so UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi. „Flüchtlingssituationen sind jedoch nur dann „Krisen“, wenn wir dies zulassen, indem wir zu kurzfristig denken oder nicht genug zusammenarbeiten und die Gemeinschaften, in denen Flüchtlinge ankommen, vernachlässigen. Auf diesem Forum haben wir eine entscheidende Veränderung hin zu einer langfristigen Perspektive erlebt. “
Eine erste Analyse zeigt, dass es auch größere finanzielle Zusagen gab. So hat die Weltbankgruppe über 4,7 Milliarden USD zugesagt. Die Zusage beinhaltet ein eigenes Finanzierungsfenster für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften sowie ein separates Finanzierungsfenster zur Ankurbelung des Privatsektors und zur Schaffung von Arbeitsplätzen, wobei auch Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften berücksichtigt wurden.
Eine weitere Zusage von 1 Milliarde USD hat die Interamerikanischen Entwicklungsbank verkündet. Darüber hinaus haben eine breite Palette von Staaten und anderen Interessengruppen finanzielle Unterstützung für Flüchtlinge und ihre Aufnahmegemeinschaften in Höhe von über 2 Milliarden USD zugesagt. Diese zielen darauf ab, die Unterstützung für die Eingliederung und die langfristigen Entwicklungsbedürfnisse in den Aufnahmegemeinschaften wesentlich zu stärken – vor allem deshalb, weil das Exil für die Mehrheit der 25,9 Millionen Flüchtlinge weltweit Jahre oder sogar Jahrzehnte dauert.
Vertreter*innen des Privatsektors sind die größte Bandbreite an Verpflichtungen für Vertriebene eingegangen. Die Bereitstellung von Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge wurde ebenfalls nachdrücklich unterstützt. Dies ist entscheidend dafür, dass Flüchtlinge ihre Würde wiedererlangen und den Gemeinden, in denen sie leben, etwas zurückgeben können.
Neben humanitären und entwicklungspolitischen Zusagen haben Unternehmensgruppen mehr als 250 Millionen USD zugesagt. Im Rahmen dieser Initiativen werden 15.000 Arbeitsplätze für Flüchtlinge zur Verfügung stehen. Außerdem stellen Unternehmen pro Jahr rund 125.000 Stunden ehrenamtliche Rechtsberatung zur Verfügung.
Beim Forum sind sechs Schwerpunkte im Fokus gestanden: Bildung, Arbeit, Energie und Infrastruktur, geteilte Verantwortung, Schutzmechanismen und dauerhafte Lösungen wie Resettlement. Die meisten Zusagen wurden in den Bereichen Schutz und Bildung gemacht. Im Bezug auf Schutzmechanismen wurden in vielen Fällen Änderungen des rechtlichen und politischen Umfelds zur Förderung der Integration zugesagt. Bezüglich Bildung gab es Zusagen Möglichkeiten zu schaffen, damit noch mehr Flüchtlingskinder zur Schule gehen und ihre Lebensaussichten verbessern können.
Die Frage, wie Bedingungen für eine sichere und freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen geschaffen werden können, war ebenfalls ein wichtiges Thema. Eine Reihe von Herkunftsländern hat sich zur freiwilligen Rückkehr und Wiedereingliederung von Flüchtlingen und anderen Vertriebenengemeinschaften verpflichtet.
Das Forum ist ein zentrales Element des neuen Globalen Flüchtlingspaktes, der im Dezember 2018 von den UN-Mitgliedstaaten in New York bestätigt wurde. Im Rahmen des Paktes wird alle vier Jahre ein Globales Flüchtlingsforum stattfinden. Das nächste Forum ist für Ende 2023 geplant.