UN-Organisationen warnen: Konflikt und COVID-19 bedrohen das Leben in Libyen

Der Konflikt und die COVID-19-Pandemie stellen eine erhebliche Bedrohung für die Menschen in Libyen dar. Die Gesundheit und Sicherheit der gesamten libyschen Bevölkerung sind gefährdet.

Seit Beginn des Konflikts vor neun Jahren wurden fast 400.000 Libyer*innen vertrieben – rund die Hälfte von ihnen im letzten Jahr, als die Angriffe auf die Hauptstadt Tripolis begann.

Trotz wiederholter Aufrufe zu einem humanitären Waffenstillstand, unter anderem durch den UN-Generalsekretär, dauern die Kämpfe weiter an. Sie behindern den Zugang zu lebenswichtigen humanitären Hilfsgütern. Die humanitären Helfer*innen stehen täglich vor großen Herausforderungen, um ihre Mission weiterhin erfüllen zu können. Im März 2020 meldeten die Partnerorganisationen insgesamt 851 Mobilitätseinschränkungen für humanitäres Personal und Güter innerhalb Libyens und nach Libyen.

Die Situation vieler Migrant*innen und Flüchtlinge ist besonders alarmierend. Seit Anfang dieses Jahres wurden mehr als 3.200 Menschen auf dem Seeweg abgefangen und nach Libyen zurückgeschickt. Viele von ihnen landen in einem der elf offiziellen Gefangenenlager. Andere werden in Einrichtungen oder inoffizielle Gefangenenlager gebracht, zu denen die humanitäre Gemeinschaft keinen Zugang hat. Die Vereinten Nationen haben wiederholt bekräftigt, dass Libyen kein sicherer Hafen sei und dass auf dem Seeweg gerettete Personen nicht in willkürliche Haftanstalten zurückgeschickt werden dürfen.

Frauen und Kinder tragen nach wie vor die Hauptlast des anhaltenden bewaffneten Konflikts in Libyen: Im vergangenen Jahr haben die Vereinten Nationen 113 Fälle schwerwiegender Verstöße überprüft, darunter die Tötung und Verstümmelung von Kindern sowie Angriffe auf Schulen und Gesundheitseinrichtungen. Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen wurden mit Granaten beschossen, was das fragile libysche Gesundheitssystem weiter schwächt. Seit Jahresbeginn wurden bei mindestens 15 Angriffen Gesundheitseinrichtungen und Krankenwagen beschädigt und Mitarbeiter*innen verletzt. Diese Angriffe sind eine klare Verletzung des humanitären Völkerrechts und in dieser Zeit der COVID-19-Pandemie umso schwerwiegender.

Der Ausbruch des Coronavirus in Libyen belastet das ohnehin schon überlastete Gesundheitssystem zusätzlich und bedroht die verletzlichsten Menschen im Land noch stärker. Bis zum 13. Mai gab es 64 bestätigte Fälle von COVID-19, darunter drei Todesfälle, in verschiedenen Teilen des Landes. Dies zeigt, dass eine Übertragung auf lokaler bzw. kommunaler Ebene stattfindet. Das Risiko einer weiteren Ausbreitung des Virus ist sehr hoch.

Die Nahrungssicherheit, die bereits vor dem Ausbruch eine Herausforderung war, wird durch die Ausbreitung von COVID-19 und dessen sozioökonomischen Auswirkung auf libysche Familien, bedroht. Neuste Marktanalysen zeigen, dass die meisten Städte mit einem Mangel an Grundnahrungsmitteln in Kombination mit einem Preisanstieg konfrontiert sind. Die eingeschränkte Verfügbarkeit von Gütern auf dem Markt, die höheren Preise und die Unterbrechungen in den Lieferketten wirken sich auf Planungssicherheit aus. Damit sich diese Gesundheitskrise nicht zu einer Nahrungsmittelkrise ausweitet, ist eine kontinuierliche Unterstützung der Ernährungssicherheit innerhalb des Landes unerlässlich.

Wir fordern alle Konfliktparteien dringend dazu auf, lebenswichtige Wasserversorgungseinrichtungen zu schützen. Wir sind zutiefst beunruhigt, dass solche Einrichtungen absichtlich ins Visier genommen und angegriffen werden. Die Folgen betreffen Tausende von Frauen und Kindern und behindern die Virusprävention, zum Beispiel das Händewaschen.

Wir unterstützen den Aufruf des Generalsekretärs zu einem weltweiten Waffenstillstand, um Leben zu retten und die libyschen Behörden und ihre Partner dabei zu unterstützen, ihre Energie gegen der Ausbreitung von COVID-19 einzusetzen. Die internationale Gemeinschaft darf nicht vor dem Konflikt in Libyen und dessen katastrophalen Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, einschließlich Migrant*innen und Flüchtlinge, die Augen verschließen.

Trotz enormer Herausforderungen haben die UNO und unsere humanitären Partner weiterhin die verletzlichsten Menschen in Libyen erreicht. Es werden dringend Mittel benötigt, unter anderem für lebenswichtige Hilfsleistungen wie den humanitären Flugdienst der Vereinten Nationen, wenn wir weiterhin den Grundbedarf decken wollen. Wir sehen der zugesagten finanziellen Unterstützung für den humanitären Aktionsplan für Libyen mit Zuversicht entgegen. Viele Spender*innen haben uns unterstützt. Wir bitten sie, weiterhin großzügig zu sein und dem libyschen Volk in seinem Streben nach Frieden in diesem Moment der Not beizustehen.

Unterzeichnende:

UN-Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten Mark Lowcock

UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi

UNICEF Exekutivdirektorin Henrietta Fore

Direktorin des UN-Bevölkerungsfonds Dr. Natalia Kanem

Exekutivdirektor des UN-Welternährungsprogramms David Beasley

Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus

Generalsekretär der Internationalen Organisation für Migration António Vitorino