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Unerschrockener Anwalt beendet Staatenlosigkeit in Kirgistan

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Unerschrockener Anwalt beendet Staatenlosigkeit in Kirgistan

8 Oktober 2019
Im Juli dieses Jahres erhielten die letzten Menschen ohne Papiere in Kirgistan die Staatsbürgerschaft - zum großen Teil dank Ashurov und seinem Team. © UNHCR/Chris de Bode

Azizbek Ashurov erklärt, dass er den Menschen nicht die Staatsbürgerschaft verschafft, sondern ihnen lediglich etwas zurückgibt, was ihnen schon immer gehörte.

Der Anwalt mit dem sanften Lächeln hat in Kirgistan die letzten fünf Jahre damit verbracht, für das Anrecht von über 10.000 staatenlosen Personen auf eine Staatsbürgerschaft zu kämpfen. Und er ließ dabei nichts unversucht. Mit seinem Team hat er in einem alten Lada oder gar im Sattel das ganze Land durchgekämmt, um in den entlegensten Gegenden Kirgistan diejenigen Menschen zu finden, welche ohne Papiere eine Art Schattendasein führten.

Die Arbeit hat sich ausgezahlt und Kirgistan zu einem historischen Durchbruch verholfen: Erstmals konnte eine Nation landesweit die Staatenlosigkeit beenden.

„Die Leute haben sich gefragt, ob wir es tatsächlich schaffen würden,“ meint der 38-Jährige. „Sie sagten, es werde sehr schwierig sein. Am Anfang unserer Arbeit waren staatenlose Menschen unsichtbar. Der Staat hatte keine Kenntnis von ihnen und es gab auch keine Statistiken. Aber ich war jung und motiviert. Außerdem verbindet unser Team die geteilte Liebe für Menschenrechte.“

Staatenlosigkeit belastet das Leben von Millionen von Menschen weltweit. Sie beraubt sie ihrer Grundrechte, wie dem Zugang zur Gesundheitsversorgung sowie dem Anrecht auf Bildung, Arbeit und Freizügigkeit. Sogar die Möglichkeit, ein Bankkonto zu eröffnen oder eine SIM-Karte für ein Mobiltelefon zu kaufen, fehlt ihnen.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion in den neunziger Jahren hat Hunderttausende in Zentralasien staatenlos gemacht, auch in Kirgistan. Andere endeten aufgrund von Gesetzeslücken oder Ehen zwischen verschiedenen Nationalitäten in dieser ungewissen Situation. Weil die Staatsangehörigkeit vererbt wird, übertrug sich dieser unerträgliche Zustand schließlich auf mehrere Generationen.

Ein Team der „Ferghana Valley Lawyers Without Borders“ reitet auf Pferden, um auch in den entlegenen Teilen von Kirgistan staatenlose Menschen zu unterstützen. © UNHCR/Chris de Bode

Die Organisation „Ferghana Valley Lawyers Without Borders“ wurde 2003 unter der Leitung von Ashurov gegründet, um kostenlose Rechtsberatung anzubieten. Sie begann 2007 mit der Bekämpfung der Staatenlosigkeit und half 2014 mit Mitteln von UNHCR, der UN-Flüchtlingsorganisation, mobile Rechtskliniken aufzubauen und das Problem zu erfassen.

Im Ferghana-Tal, einer dicht besiedelte Region Zentralasiens, fanden sie über 10.000 Menschen ohne Papiere. Dreißig AnwältInnen waren unermüdlich im Einsatz und behandelten bis zu 10 Fälle pro Tag. Seine Kinder sah Ashurov während dieser Zeit abends selten, erinnert er sich.

Die Organisation hatte wichtige Verbündete. „Unsere wichtigste Methode war die Zusammenarbeit mit der Regierung,“ erzählte Ashurov. „Wir schafften es, ihre Aufmerksamkeit zu erregen und sie uns zum Freund zu machen.“

Im Juli dieses Jahres erhielten die letzten Menschen ohne Papiere in Kirgistan die Staatsbürgerschaft - zum großen Teil dank Ashurov und seinem Team.

Trotz der enormen Wirkung, die er erzielt hat, kann dieser bemerkenswerte Mann leicht unentdeckt bleiben. Bei einer Veranstaltung in der kirgisischen Hauptstadt zur Feier der erbrachten Leistung blieb Ashurov im Hintergrund und teilte die ganze Anerkennung mit seinen KollegInnen. „Das war eine echte Teamarbeit“, insistiert er.

Ashurov hat in den vergangenen fünf Jahren Unglaubliches geleistet und große  Ansprüche an sich selbst gestellt. „Es gab Zeiten, als ich dachte ich kann nicht mehr,“ sagt Ashurov. Aber seine MitarbeiterInnen und die Unterstützung seiner Familie spendeten ihm dann wieder Kraft.

„Was ich am meisten an Azizbek schätze ist, dass er sich nicht wie ein Chef verhält,“ sagt ein langjähriger Arbeitskollege. Stattdessen benehme er sich wie ein Anführer, welcher immer an vorderster Front steht.

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Es ist Halbzeit in der UNHCR-Kampagen #IBelong, welche Staaten dazu auffordert, sich zu ambitionierten und schnellen Maßnahmen zu verpflichten, um Staatenlosigkeit bis 2024 beseitigen zu können.

„Die Rolle, welche Kirgistan bei der Bekämpfung bekannter Fälle von Staatenlosigkeit übernommen hat, ist ein bemerkenswertes Beispiel, von dem ich hoffe, dass andere es begrüßen und übernehmen werden", sagt UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi.

Yasuko Oda, die regionale Vertreterin von UNHCR für Zentralasien, hofft, dass die Leistung Kirgistan andere Länder der Welt dazu anregen wird, es ihnen gleich zu tun. „Das Ziel, der Staatenlosigkeit ein Ende zu setzen, kann durch ein gemeinsames Verständnis und die Bemühungen aller erreicht werden, einschließlich ehemaliger Staatenloser selbst, die als Vorbilder und Anwälte fungieren können, sowie undokumentierter Personen, die den Mut haben, sich zu melden und zu identifizieren", fügte sie hinzu.

Ashurov und sein Team arbeiten nun daran, anderen zentralasiatischen Ländern zu helfen, Staatenlosigkeit zu vermindern. Gemeinsam haben sie dazu beigetragen, ein Netzwerk für den Informationsaustausch aufzubauen und die Zivilgesellschaft und die Regierungen zusammenzubringen.

„Wir sind ein kleines Land mit wenigen Ressourcen“, sagt Ashurov. „Aber wir haben die Staatenlosigkeit gemeinsam überwunden. Es ist nicht unmöglich und kann auch anderswo so umgesetzt werden. Die Staatsbürgerschaft ist kein Privileg, sie ist eine Notwendigkeit. Das sind nicht nur Zahlen - das sind Menschen, deren Leben sich für immer verändert hat.“