UNHCR begrüßt Maßnahmen afrikanischer Länder für aus Libyen evakuierte Flüchtlinge

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, begrüßte die Vereinbarung zwischen der Afrikanischen Union und Ruanda über die Errichtung eines Transitmechanismus zur Evakuierung gefährdeter Flüchtlinge aus Libyen. Grandi appellierte an weitere Länder, diesem Beispiel mit zusätzlichen lebensrettenden Maßnahmen zu folgen.

„In dieser kritischen Zeit, in der Menschen im eskalierenden Konflikt in Libyen festsitzen – viele von ihnen unter furchtbarsten Bedingungen in Haftzentren – brauchen Flüchtlinge und Asylsuchende Hoffnung und konkrete Lösungen. Es braucht dringend weitere Länder, die helfen, Menschen in Sicherheit zu bringen, und Lösungen anbieten“, sagte Grandi.

Mehr als 3.600 Flüchtlinge und Asylsuchende befinden sich derzeit in libyschen Internierungslagern, viele sind von schwerem Missbrauch bedroht und der ständigen Gefahr von aufflammenden Kämpfen ausgesetzt. So wurden Anfang Juli mehr als 50 Flüchtlinge und MigrantInnen bei einem Luftangriff auf das Haftzentrum in Tajoura, östlich der libyschen Hauptstadt Tripolis, getötet. Im ganzen Land sind die Bedingungen in den Haftanstalten katastrophal.

„Ruanda und Niger zeigen ohne großes Aufsehen, dass sie mit ihren Maßnahmen zum Schutz der Menschen in großer Not echte Verantwortung übernehmen. Im Niger existiert seit fast zwei Jahren ein Zentrum für evakuierte Flüchtlinge aus Libyen, das uns hilft, Lösungen für mehrere tausend gefährdete Menschen zu finden. Beide Länder geben Flüchtlingen Hoffnung. Das sollte uns alle inspirieren“, sagte Grandi.

Grandi betonte auch, dass die internationale Gemeinschaft humanitäre Korridore für die Evakuierung von Flüchtlingen aus Libyen bereitstellen und den Schutz der Menschenrechte, sowohl von Flüchtlingen als auch von MigrantInnen, zu einem Kernelement des Engagements in Libyen machen muss.

UNHCR bekräftigt erneut, dass Flüchtlinge und MigrantInnen, die sich in Libyen in Haft befinden, unter geordneten Bedingungen freigelassen und ihr Schutz gewährleistet werden muss. Flüchtlinge mit besonderem Schutzbedarf und andere gefährdete Personen sollten in andere Länder evakuiert werden, aus welchen unverzüglich Resettlement (Neuansiedlung in weitere Länder) erfolgen soll und andere Lösungen gefunden werden müssen. Grandi würdigte auch jene 16 Länder, die bereits Aufnahmeplätze angeboten haben.

Im Rahmen der Vereinbarung von dieser Woche wird Ruanda aus Libyen evakuierte Flüchtlinge und Asylsuchende aufnehmen und schützen. Sie werden auf freiwilliger Basis in Ruanda in Sicherheit gebracht. Es wird erwartet, dass eine erste Gruppe von 500 Personen vor allem gefährdete Kinder und Jugendliche umfasst. Nach ihrer Ankunft in Ruanda wird UNHCR weiter nach Lösungen für die Evakuierten suchen.

Die Evakuierungsflüge werden voraussichtlich in den kommenden Wochen beginnen und in Zusammenarbeit mit den ruandischen und libyschen Behörden durchgeführt. Die Afrikanische Union wird Hilfe bei Evakuierungen, strategische politische Unterstützung bei Ausbildung und Koordination sowie Hilfe bei der Mobilisierung von Ressourcen leisten. UNHCR wird Schutzmaßnahmen und die notwendige humanitäre Hilfe bereitstellen, darunter Nahrung, Wasser, Unterkunft, Bildung und Gesundheitsversorgung.

UNHCR appelliert erneut an die internationale Gemeinschaft, Mittel für die Umsetzung des Abkommens bereitzustellen.