IOM und UNHCR: Gemeinsamer regionaler Mittelmeer-Plan nötig, um Tragödien zu verhindern

Rund 1.000 Flüchtlinge und MigrantInnen sind dieses Jahr bei dem Versuch, das Mittelmeer auf Schlepperbooten zu überqueren, ums Leben gekommen. Angesichts dieser Tragödien rufen die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR sowie IOM, die Internationale Organisation für Migration, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dazu auf, gemeinsame Maßnahmen für den gesamten Mittelmeer-Raum zu beschließen, um das sinnlose Sterben im Mittelmeer zu beenden.

UNHCR und IOM sind davon überzeugt, dass es einen neuen, gemeinschaftlichen Ansatz braucht, um Anlandungen für jene Menschen, die auf hoher See gerettet wurden, besser zu steuern und vorausschauend zu planen. Dieser Ansatz sollte auf der bereits bestehenden Zusammenarbeit zwischen der EU, der UN und der Afrikanischen Union aufbauen. Menschen, die auf hoher See in internationalen Gewässern gerettet werden, sollten schnell an Land und an sichere Orte in der EU, und möglicherweise auch anderswo, gebracht werden.

Komplementär sind mehr Resettlement-Plätze, Familienzusammenführung und andere Lösungsansätze innerhalb der EU, sowie eine verstärkte Unterstützung jener Staaten, in denen die Menschen an Land gebracht werden, nötig.

„In den vergangenen zehn Tagen konnten Schiffe, die im Mittelmeer Flüchtlinge und Migranten gerettet hatten, aufgrund des politischen Stillstands nicht anlegen. Das Recht auf Asyl in den EU-Mitgliedstaaten zu wahren ist unabdingbar“, so UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi. „Die Rettung auf See abzulehnen oder die Verantwortung für Asyl irgendwohin abzuschieben ist absolut inakzeptabel. Die Staaten müssen zusammenkommen und die Weichen für neue Lösungen stellen.“

„Unsere Priorität ist die Lebensrettung jener Menschen, die von Schleppern zu Opfern gemacht werden, die Männer, Frauen und Kinder auf seeuntüchtige Boote setzen“, sagte William Lacy Swing, der Generaldirektor von IOM. „Heuer haben bereits knapp 1.000 Menschen ihr Leben durch dieses grausame Kalkül verloren, bei dem die Schlepper immer gewinnen.“

Die Ankunftszahlen erreichten 2015 einen Höhepunkt, als mehr als eine Million verzweifelter Menschen das Mittelmeer in Richtung Europa überquerten. Dabei sind beinahe 5.000 Menschen gestorben.

Heute, drei Jahre später, sind die Ankünfte auf das Niveau von vor 2014 zurückgegangen und sinken aktuell weiter auf die langjährigen Durchschnittswerte.

Im Jahr 2018 sind bisher rund 42.000 Menschen über das Meer nach Europa gekommen, verglichen dazu waren es in der gleichen Zeitspanne 2017 rund 85.000 Menschen.

IOM und UNHCR fordern die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, den aktuell stattfindenden EU-Gipfel zu nutzen, um neue und gemeinsame Lösungen zu finden. Diese Lösungsansätze für Mittelmeer-Ankünfte müssen sowohl Antworten auf das Bedürfnis aller Staaten nach Grenz- und Migrationsmanagement geben aber gleichzeitig auch europäischen und internationalen Asyl-Standards gerecht werden, die über Jahrzehnte entwickelt wurden. Auch die europäische Unterstützung, Solidarität und Zusammenarbeit mit Ländern, die in Entwicklungsregionen die meisten Flüchtlinge aufgenommen haben, sowie mit Transitländern ist wichtiger denn je.

IOM und UNHCR sind bereit, um die Staaten bei diesem Vorhaben zu unterstützen.

Die Vorschläge von UNHCR und IOM im Detail finden Sie hier.